Schweden: Neues Gesetz zielt auf OnlyFans & Co.

Stockholm zieht die Reißleine – Eine Zäsur für die digitale Erotikbranche

Schweden, oft Vorreiter in progressiver Sozialgesetzgebung und bekannt für sein „Nordisches Modell“ im Umgang mit Sexarbeit, wagt einen bemerkenswerten Schritt in die digitale Sphäre. Ein neues, mit Spannung und Kontroverse erwartetes Gesetz nimmt bezahlte sexuelle Handlungen im Internet ins Visier – insbesondere individualisierte Inhalte und Live-Interaktionen auf Plattformen wie OnlyFans. Ab dem 1. Juli 2025 wird der Kauf solcher Online-Dienste unter Strafe gestellt. Dies markiert nicht nur eine signifikante Verschärfung der schwedischen Gesetzgebung, sondern wirft auch grundlegende Fragen für Creator, Nutzer, Plattformbetreiber und die Zukunft der Regulierung von Online-Adult-Content weltweit auf. Für die Tech-affine Community von nerdswire.de lohnt ein tiefer Blick auf die Details, die Implikationen und die technologischen Herausforderungen dieses Experiments.

Das Gesetz seziert: Was genau ist verboten, was bleibt erlaubt? Der Teufel steckt im digitalen Detail.

Das Kernstück der Neuregelung ist eine Erweiterung des bestehenden schwedischen Sexkaufgesetzes (Sexköpslagen). Dieses Gesetz, basierend auf dem sogenannten „Nordischen Modell“ (auch „Equality Model“ genannt), kriminalisiert seit 1999 den Kauf sexueller Dienstleistungen, nicht jedoch deren Verkauf. Die Intention dahinter ist, die Nachfrage zu bekämpfen und Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter zu entkriminalisieren und als Opfer von Ausbeutung zu betrachten.

Die Novelle dehnt diesen Grundsatz nun explizit auf den digitalen Raum aus. Ab dem 1. Juli 2025 gilt:

• Kriminalisiert wird der Käufer: Wer eine andere Person dafür bezahlt, eine spezifische sexuelle Handlung remote (also über das Internet, z.B. per Video-Stream) für den eigenen Konsum durchzuführen oder darstellen zu lassen, macht sich strafbar.
• Fokus auf „On-Demand“ und Interaktion: Das Gesetz zielt auf maßgeschneiderte Inhalte („custom content“) und interaktive Live-Sex-Shows, bei denen der Käufer Anweisungen gibt oder spezifische Handlungen bestellt.
• Strafandrohung: Käufern solcher Dienstleistungen droht eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Dies entspricht dem Strafmaß für den Kauf physischer sexueller Dienstleistungen.
• Profitieren und Fördern ebenfalls strafbar: Auch wer davon profitiert oder andere dazu anhält, solche sexuellen Handlungen auf Abruf gegen Bezahlung online durchzuführen, kann belangt werden (Zuhälterei-Tatbestand, bis zu vier Jahre Haft).

Entscheidend ist die Abgrenzung:

• Legaler Konsum von vorproduziertem Material: Der Kauf und Konsum von bereits existierenden, voraufgezeichneten pornografischen Videos oder das Betrachten von nicht-interaktiven Live-Streams (bei denen der Zuschauer keine spezifischen Handlungen anfordert) bleiben weiterhin legal. Das passive Ansehen von Inhalten auf Plattformen wie OnlyFans, Pornhub etc. ist also nicht betroffen, solange es sich nicht um eine direkte, bezahlte Beauftragung einer individuellen sexuellen Darbietung handelt.

Diese Unterscheidung ist rechtlich und technisch diffizil und wird in der Praxis sicherlich zu Abgrenzungsfragen führen.

Die Beweggründe: Schutz vor Ausbeutung oder digitaler Paternalismus? Schwedens Argumente.

Die schwedische Regierung und die Befürworter des Gesetzes im parteiübergreifend zustimmenden Reichstag argumentieren, dass die Modernisierung des Sexkaufgesetzes notwendig sei, um mit den Entwicklungen auf digitalen Plattformen Schritt zu halten. Justizminister Gunnar Strömmer (Moderate) betonte, die Grundidee sei, dass der Kauf von remote durchgeführten sexuellen Handlungen genauso bestraft werden solle wie der Kauf von sexuellen Handlungen mit physischem Kontakt.

Weitere zentrale Argumente sind:

• Bekämpfung „digitalisierter Prostitution“: Die sozialdemokratische Abgeordnete Teresa Carvalho sprach von einer „neuen Form des Sexkaufs“, die es einzudämmen gelte. Ihre Kollegin Sanna Backeskog verwies auf verschwimmende Grenzen zwischen Pornografie und Menschenhandel sowie auf das Vorhandensein von Ausbeutung und Missbrauch.
• Schutz vulnerabler Personen: Das Gesetz diene dem Schutz, insbesondere junger Menschen, vor Online-Ausbeutung, Menschenhandel, Drogenmissbrauch und dem „Grooming“ für schwerere Formen der Prostitution.
• Konsistenz des „Nordischen Modells“: Die Ausweitung sei eine logische Konsequenz der schwedischen Null-Toleranz-Politik gegenüber Prostitution, die die Nachfrage als Kern des Problems betrachtet.

Kritiker hingegen sehen in dem Gesetz einen übergriffigen Paternalismus, der die Autonomie von Sexarbeitenden missachtet und funktionierende Geschäftsmodelle ohne Not zerstört.

Der „Nerd-Deep-Dive“: Plattformen, Payments, Pixel und Paragraphen – die technischen Implikationen

Für technikinteressierte Beobachter sind die technologischen und infrastrukturellen Aspekte des Gesetzes besonders relevant:

1. Plattform-Dilemma:

   • Plattformen wie OnlyFans, die einen erheblichen Teil ihres Umsatzes mit „Custom Content“ und interaktiven Fan-Beziehungen generieren, stehen vor großen Herausforderungen. Sie müssen ihre Geschäftsmodelle in Schweden anpassen oder riskieren, Beihilfe zu Straftaten zu leisten. Ein Sprecher von OnlyFans erklärte laut Medienberichten lediglich, man halte sich an alle Gesetze der Länder, in denen man operiere.
   • Die Unterscheidung zwischen legalem, vorproduziertem Content und illegalem On-Demand-Content erfordert möglicherweise neue Moderations- und Verifikationsprozesse seitens der Plattformen.

2. Zahlungsströme im Visier:

   • Eine Schlüsselfrage ist die Rolle von Zahlungsdienstleistern (Kreditkartenfirmen, PayPal etc.). Könnten diese gezwungen werden, Transaktionen für illegale Online-Sexkäufe aus Schweden zu blockieren? Dies würde sie de facto zu Vollstreckern des Gesetzes machen und wirft Fragen bezüglich finanzieller Privatsphäre und potenzieller Zensur auf. Es gibt Parallelen zu Diskussionen um die Verantwortung von Finanzintermediären bei anderen illegalen Online-Aktivitäten.

3. Herausforderung Beweisführung:

   • Wie soll der Staat den „On-Demand“-Charakter einer sexuellen Darbietung beweisen? Dies erfordert digitale Beweismittel wie Chatverläufe, Videoaufzeichnungen (die oft nicht existieren oder schwer zu beschaffen sind) und detaillierte Analysen von Zahlungsströmen, die spezifischen Aufträgen zugeordnet werden müssen. Die Ermittlung des Vorsatzes beim Käufer, eine spezifische Handlung zu beauftragen, dürfte komplex werden.

4. Potenzial für Umgehung (Circumvention):

   • Wie bei vielen nationalen Internetgesetzen ist die Umgehungsgefahr hoch. VPNs zur Verschleierung des Standorts, Kryptowährungen zur anonymen Bezahlung oder die simple Abwicklung von Geschäften mit Creators und Käufern, die sich physisch außerhalb Schwedens befinden, könnten die Effektivität des Gesetzes untergraben. Einige Berichte deuten an, dass der Verkauf von Inhalten ins Ausland für schwedische Creator legal bleiben könnte.

5. Internationale Vergleiche und digitale Souveränität:

   • Das schwedische Gesetz reiht sich ein in eine globale Debatte über die Regulierung von Online-Inhalten und Plattformen. Man denke an die US-amerikanischen Gesetze SESTA/FOSTA, die Online-Plattformen für von Nutzern gepostete Inhalte im Kontext von Sexarbeit haftbar machen, oder an die EU-Regularien wie den Digital Services Act (DSA). Schwedens Ansatz ist jedoch spezifischer auf den Käufer ausgerichtet. Es ist ein Beispiel für den Versuch, nationale Moralvorstellungen und rechtliche Rahmenbedingungen auf global agierende digitale Plattformen anzuwenden.

Stimmen aus den digitalen Gräben: Creator, Kritiker und die Debatte um Selbstbestimmung

Die Reaktionen auf das Gesetz sind gespalten:

• Online-Sexarbeiter und Creator: Viele, die auf Plattformen wie OnlyFans ihr Einkommen generieren, äußern sich besorgt und kritisch. Sie fürchten um ihre Existenzgrundlage und argumentieren, dass sie selbstbestimmt und sicher arbeiten. Einige fühlen sich von der Politik missverstanden und befürchten, dass die Kriminalisierung ihre Arbeit in unsichere, weniger transparente Bereiche des Internets abdrängen könnte.
• Netzaktivisten und Bürgerrechtler: Von dieser Seite kommen Bedenken hinsichtlich der Meinungs- und Berufsfreiheit. Es wird die Frage aufgeworfen, ob der Staat das Recht hat, derart in private Interaktionen und Geschäftsmodelle einzugreifen, insbesondere wenn sie zwischen einvernehmlichen Erwachsenen stattfinden.
• Feministische Debatten: Innerhalb feministischer Diskurse ist die Bewertung von Sexarbeit und deren Regulierung seit jeher umstritten. Während einige Strömungen das „Nordische Modell“ als wichtigen Schritt zum Schutz von Frauen vor Ausbeutung sehen, betonen andere das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und die Notwendigkeit, Sexarbeit als Arbeit anzuerkennen und zu entkriminalisieren, um die Rechte und die Sicherheit der Arbeitenden zu stärken. Das neue Gesetz befeuert diese Debatte im digitalen Kontext.

Schwedens digitaler Sonderweg: Vorbild für Europa oder isolierte Moral-Bastion?

Die EU diskutiert intensiv über Plattformregulierung (DSA, DMA), digitale Identitäten und den Umgang mit illegalen Inhalten. Schwedens spezifischer Vorstoß zur Käuferkriminalisierung im Online-Bereich ist jedoch ein nationaler Alleingang, der über die bisherigen EU-weiten Ansätze hinausgeht. Es bleibt abzuwarten:

• Signalwirkung: Könnte das schwedische Modell andere Länder inspirieren, ähnliche „digitale Nordische Modelle“ zu entwickeln? Oder wird es als zu einschneidend und schwer durchsetzbar betrachtet?
• Spannungsfeld nationale Gesetze vs. globale Plattformen: Der Fall verdeutlicht erneut das grundlegende Spannungsverhältnis zwischen dem Versuch nationaler Gesetzgeber, Regeln für den digitalen Raum durchzusetzen, und der globalen Natur des Internets und der darauf operierenden Plattformen.
• Auswirkungen auf den digitalen Binnenmarkt: Unterschiedliche nationale Regelungen für Online-Dienste können den digitalen Binnenmarkt in der EU fragmentieren.

Fazit: Ein mutiger Schritt mit ungewissem Ausgang – Testfall für die digitale Gesellschaft

Schweden hat mit der Ausweitung seines Sexkaufgesetzes auf den Online-Bereich eine mutige und weitreichende Entscheidung getroffen. Das erklärte Ziel ist der Schutz vulnerabler Personen und die Bekämpfung von Ausbeutung im digitalen Raum, im Einklang mit der langjährigen Philosophie des „Nordischen Modells“.

Die praktischen Auswirkungen, die technische Umsetzbarkeit und die langfristigen Folgen für Creator, Nutzer und die Plattformökonomie sind jedoch noch weitgehend unklar. Das Gesetz wird zweifellos ein wichtiger Testfall sein, der international genau beobachtet wird – von Tech-Unternehmen, Regulierungsbehörden, Menschenrechtsorganisationen, Sexarbeitenden und nicht zuletzt von der „nerdigen“ Community, die sich intensiv mit den Schnittstellen von Technologie, Recht und Gesellschaft auseinandersetzt. Es wirft fundamentale Fragen auf über die Balance zwischen Schutz, Freiheit, Privatsphäre und staatlicher Regulierung im immer komplexer werdenden digitalen Zeitalter. Ob es gelingt, die erklärten Ziele zu erreichen, ohne unverhältnismäßig in Grundrechte einzugreifen und legitime Existenzen zu gefährden, wird die Zukunft zeigen müssen.