Ach, die AfD. Einst der politische Schreihals am rechten Rand, der mit markigen Parolen und populistischen Forderungen versuchte, das politische Parkett aufzumischen.
Doch nun scheint ihre Daseinsberechtigung dahin zu schmelzen wie ein Eiswürfel in der Sahara.
Warum? Weil CDU und SPD ihnen das Wasser abgraben, indem sie deren Asylpolitik übernehmen. Die AfD mutiert zur überflüssigen Kopie – und das ist auch gut so.
CDU und SPD: Vom Zauderer zum „Zupacker“
Lange Zeit wirkten CDU und SPD in der Asylpolitik wie zwei Tanzpartner, die sich nicht einig waren, wer führt. Doch plötzlich haben sie den Takt gefunden und setzen auf eine striktere Gangart. Die CDU fordert einen „faktischen Aufnahmestopp“ durch konsequente Zurückweisungen an den Grenzen. Thorsten Frei, Erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, betonte die Einigkeit von CDU und CSU in dieser Frage und erklärte, es gehe darum, „die Kontrolle über die Migration zurückzugewinnen und die Zahl der Aufnahmen klar zu begrenzen“ (fr.de).
Die SPD, sonst eher als Hüterin humanitärer Werte bekannt, zieht mit. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kritisierte in einer internen Sitzung die Haltung der Unionsverhandler in der Asyl- und Migrationspolitik und warf ihnen mangelnde Humanität vor. Dennoch verteidigt die SPD die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, auch wenn es innerhalb der Partei Spannungen gibt (welt.de).
AfD: Überflüssig wie ein Kropf
Und die AfD? Sie steht nun da wie ein Kind, dem man das Spielzeug weggenommen hat. Ihre radikalen Forderungen nach Grenzschließungen und „Remigration“ wirken plötzlich wie ein Echo der etablierten Parteien. Doch während CDU und SPD versuchen, ihre Politik in den Rahmen des Grundgesetzes zu pressen, schießt die AfD darüber hinaus. Sie fordert einen Austritt aus der EU und die Rückkehr zur D-Mark (newsflash24.de). Realitätsferner geht’s kaum.
AfD: Eine billige FDP-Kopie in Wirtschaftsfragen
Doch nicht nur in der Asylpolitik verliert die AfD ihr Alleinstellungsmerkmal. In wirtschaftlichen Fragen präsentiert sie sich als billige Kopie der FDP. Beide Parteien setzen auf neoliberale Konzepte, die vor allem den oberen Einkommensschichten zugutekommen. Die AfD fordert beispielsweise die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und eine Senkung der Unternehmenssteuern, was laut dem Wirtschaftsweisen Achim Truger vor allem Reichen nützen würde. Mittlere und untere Einkommen würden hingegen stärker belastet (tagesspiegel.de).
Fazit: Die AfD als überflüssige Kopie
Die Zeiten, in denen die AfD als Protestpartei punkten konnte, sind vorbei. CDU und SPD haben erkannt, dass sie handeln müssen, um den rechten Rand nicht weiter zu stärken. Indem sie Teile der Asylpolitik der AfD übernehmen, nehmen sie dieser den Wind aus den Segeln. Gleichzeitig entpuppt sich die AfD in wirtschaftlichen Fragen als billige Kopie der FDP, ohne eigene innovative Konzepte. Die AfD steht nun da wie ein überflüssiger Appendix im politischen Körper Deutschlands. Und mal ehrlich: Wer braucht schon einen Blinddarm, der nur Ärger macht?