Im Angesicht des unrechtmäßigen Krieges, den Russland unter Führung von Wladimir Putin gegen die Ukraine führt, steht die Weltgemeinschaft vor einer tiefgreifenden ethischen und politischen Zerreißprobe. Dieser Konflikt, ein brutaler Angriff auf die Souveränität eines unabhängigen Landes, hat nicht nur unermessliches menschliches Leid verursacht, sondern auch eine globale Wirtschaftskrise angefacht, die durch umfassende Sanktionen gegen Russland noch verstärkt wird.
Laut einem neuem Bericht der Frankfurter Rundschau zeigen die alten Sanktionen natürlich schon Wirkungen: Russlands Wirtschaft steht unter erheblichem Druck. Der Ausschluss wichtiger russischer Banken vom SWIFT-Zahlungssystem, Einschränkungen im Handel mit Öl und Gas sowie das Einfrieren russischer Vermögenswerte im Ausland sind nur einige der Maßnahmen, die darauf abzielen, den Kriegsmaschinen Putins den finanziellen Saft abzudrehen, aber nun kommen neue Maßnahmen im Zuge neuer USA gesetzte, wo sich nun auch mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indien und sogar China mitten in Auflösungen von Geschäften mit Putins Rußland befinden:
Hier sind die Kernpunkte zu den neuen Maßnahmen u.a. von Indien, China und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) bezüglich neuer Maßnahmen gegen Russland:
Indien hat seine Ölgeschäfte mit Russland nun neu bewertet, da es zunehmend US-Rohöl kauft, möglicherweise als Reaktion auf die Verschärfung der westlichen Sanktionen gegen Russland.
China hat die Zusammenarbeit im Zahlungsverkehr mit Russland deutlicher eingeschränkt, was zeigt, dass selbst traditionelle Verbündete Moskaus Vorsicht walten lassen.
VAE-Banken ziehen sich ebenfalls weiter zurück und frieren russische Vermögenswerte ein, was auf eine zunehmende Bereitschaft hindeutet, Sanktionen gegen Russland durchzusetzen.
Doch während die westliche Welt sich gegen die Aggression stellt, gibt es innerhalb Deutschlands Stimmen, die in diesem entscheidenden Moment nicht die Standfestigkeit zeigen, die nötig wäre. Die AfD, als Beispiel, hat ihre Positionen auf eine Weise ausgedrückt, die häufig als Unterstützung für Putins Regime interpretiert werden kann. Solche Haltungen laufen den Grundwerten der Demokratie, der Solidarität und der menschlichen Würde, die in unserer Gesellschaft tief verwurzelt sind, zuwider.
Die Unterstützung einer aggressiven Außenpolitik, wie sie Russland verfolgt, und die Verharmlosung des Leids, das der Ukraine zugefügt wird, untergraben die Prinzipien, auf denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten aufgebaut sind. In Zeiten, in denen demokratische Werte weltweit unter Druck stehen, ist es umso wichtiger, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und die Bedeutung der Demokratie, des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit hervorheben.
Als Bürgerinnen und Bürger haben wir die Verantwortung, uns für eine Welt einzusetzen, in der Konflikte durch Dialog und im Einklang mit dem Völkerrecht gelöst werden. Die aktuelle Krise in der Ukraine erinnert uns daran, wie wichtig es ist, gegen Autokratie und für die Bewahrung unserer demokratischen Werte zu kämpfen. Wir müssen uns gegen die Kräfte stellen, die versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten und die Fundamente unserer Freiheit und unseres Zusammenlebens zu untergraben.
Es ist ein Moment, in dem wir alle gefragt sind, unsere Stimme für Gerechtigkeit, für den Schutz der Menschenrechte und für die Bewahrung unserer planetarischen Lebensgrundlagen zu erheben. Die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, sind groß, aber gemeinsam können wir eine Zukunft gestalten, die auf den Prinzipien der Demokratie, der Toleranz und des gegenseitigen Respekts basiert.
