Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) baut das Team in der Spitze des Wehrressorts um. Generalleutnant Carsten Breuer soll neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. Der 58-jährige soll auf General Eberhard Zorn folgen, der den Posten als ranghöchster Soldat im April 2018 übernommen hatte.
Auch die mit der weitgehend erfolglosen Ex-Ministerin Christine Lambrecht ins Ministerium gekommene Staatssekretärin Margaretha Sudhof soll ihren Posten räumen.
Breuer war Leiter des Corona-Krisenstabs
Breuer ist derzeit Befehlshaber des neuen Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er aufgebaut hat. Öffentliches Interesse fand auch seine Aufgabe als Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt. Er hatte die Koordinierung behördlicher Maßnahmen übernommen. Seitdem hat er enge Drähte ins Kanzleramt.
Ende Februar hatte sich Kanzler Olaf Scholz zufrieden mit der bisherigen Arbeit des Führungskommandos gezeigt. Er habe den Eindruck, «dass alle innerlich motiviert sind und jetzt mit größerem Tempo, als es vielleicht früher mal der Fall war, Dinge voranbringen, die auch wirklich schnell realisiert werden müssen», sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch des Kommandos in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin.
Das Territoriale Führungskommando hat die «operative Führung der Kräfte» – darunter Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst und Cyber-/Informationsraum – beim Heimatschutz. Dazu gehören auch Amts- und Katastrophenhilfe, hybride Bedrohungslagen, die zivil-militärische Zusammenarbeit und die Koordination des Aufmarsches verbündeter Kräfte in Deutschland oder die Verlegung über Deutschland.
Nach langer Vernachlässigung gefechtstaugliche Truppe schmieden
Breuer hatte im September vergangenen Jahres erklärt, er wolle die Reaktionsfähigkeit auf eine gezielte Destabilisierung zügig verbessern. Eine «hybride Einflussnahme auf die Sicherheitsarchitektur Deutschlands, also dieser Zustand, bei dem man sagen muss, das ist nicht mehr ganz Frieden, aber es ist auch noch nicht ganz Krieg», sei der «worst case» für das Kommando, sagte der Generalleutnant der Deutschen Presse-Agentur. Ihm kommt nun auch die Aufgabe zu, aus der jahrelang vernachlässigten Bundeswehr eine breit gefechtstaugliche Truppe zu machen.
Staatssekretärin Sudhof muss ihren Stuhl nach dpa-Informationen räumen. Der «Spiegel» berichtete, Pistorius werde seinen engen Vertrauten Nils Hilmer als Staatssekretär im Bendlerblock installieren. Die Verwaltungsjuristin Sudhof war zuvor unter Lambrecht schon im Justizministerium gewesen.
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