Scholz will leichteren Zugang zu Kurzarbeitergeld verlängern

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Berlin (dpa)  Mindestens bis Jahresende sollen die im Zuge der Pandemie gelockerten Regeln frs Kurzarbeitergeld gelten. Lob kommt vom Gewerkschaftsbund: Die Manahme schtze vor Massenarbeitslosigkeit.

Wenn Unternehmen in Schwierigkeiten geraten und die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter reduzieren, springt die Bundesagentur fr Arbeit ein und ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens durch das Kurzarbeitergeld.

Finanzminister Olaf Scholz hat sich dafr ausgesprochen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis mindestens Ende 2021 zu verlngern.

Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sollte auf alle Flle noch einmal bis Jahresende verlngert werden, gegebenenfalls sogar noch lnger, sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In der Corona-Krise werde die Regierung so lange helfen, wie es Einschrnkungen gebe.

Wenn Unternehmen in Schwierigkeiten geraten und die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter reduzieren, springt die Bundesagentur fr Arbeit ein und ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens durch das Kurzarbeitergeld. Auerdem werden Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeitrge fr ihre Arbeitnehmer erstattet. So sollen Krisenzeiten berbrckt werden, ohne dass Betriebe gezwungen sind, Mitarbeiter zu entlassen. Im Zuge der Pandemie waren die Zugangsregeln gelockert worden. Derzeit gelten die Regeln bis Ende Juni.

Lob fr den Vorsto kam von Anja Piel, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Eine Verlngerung schtze vor Massenarbeitslosigkeit und rette Jobs. Damit entlastet Scholz auch die Arbeitgeber, teilte Piel mit.

Wirtschaftlich stehe Deutschland weiterhin sehr gut da, betonte Scholz. Nach dieser Krise wird Deutschland – bezogen auf seine Wirtschaftsleistung – weniger Schulden haben, als sie alle anderen G7-Staaten schon vor der Krise hatten. Und wir werden die europischen Stabilittskriterien zum Ende dieses Jahrzehnts auch wieder erfllen – ohne rigoros sparen zu mssen.

Steuersenkungen fr Spitzenverdiener seien ausgeschlossen, so Scholz. Doch nehme er Steuersenkungen bei kleinen, mittleren und auch normalen Einkommen in den Blick. Dazu mssten diejenigen, die sehr hohe Einkommen haben, einen Beitrag leisten.

dpa-infocom, dpa:210502-99-439043/2

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