Parlament:Abgeschlossene Regierungsreorganisation in China – neue stellvertretende Ministerpräsidenten
Direkt vom Nachrichtensender dpa
Peking (dpa) – Mit der Ernennung enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Xi Jinping ist die Neuordnung von Chinas Regierung abgeschlossen. Auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Peking stimmten fast 3.000 Delegierte in Peking auch Vorschlägen für die Posten des Vizepremiers und der Kabinettsmitglieder zu. Der frühere Stabschef und langjährige Xi-Vertraute Ding Xuexiang (60) wurde amtierender erster Vizepremier.
Wirtschaftsexperte He Lifeng (68) soll sich als weiterer Vizepremier um Wirtschaft und Finanzen kümmern. Er übernimmt die Rolle des pensionierten Liu He, 71, der die Handelsverhandlungen mit den Vereinigten Staaten geführt hat. General Li Shangfu, 65, zuletzt einflussreicher Leiter der Waffenentwicklung der Militärkommission und Leiter des bemannten Raumfahrtprogramms, wurde neuer Verteidigungsminister.
2018 verhängten die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump Sanktionen gegen den General selbst und seine Waffenentwicklungsabteilung. Wie sein Vorgänger Wei Fenghe ist Li Shangfu der einzige militärische Vertreter im chinesischen Kabinett. Einen Tag zuvor wurde Xis enger Vertrauter und ehemaliger Parteichef von Shanghai, Li Qiang, 63, zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger ernannt.
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