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568 Verfahren gegen Betrug im Gesundheitswesen eingeleitet

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Gesundheit – München:568 Verfahren gegen Betrug im Gesundheitswesen eingeleitet

Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern, vor der Presse. Foto: Sven Hoppe/dpa (Foto: dpa)

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München/Nürnberg (dpa/lby) – Seit ihrer Gründung vor rund zwei Jahren hat die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen bereits 568 Verfahren eingeleitet. „Betrug und Korruption im Gesundheitswesen sind keine Bagatelldelikte. Sie können große finanzielle Schäden bis hin zu gravierenden Gesundheitsfolgen bei Patienten anrichten“, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch bei der Vorstellung der ersten Arbeitsbilanz der Stelle in Nürnberg.

Bis zum Stichtag am 30. Oktober seien neben den 568 neu eingeleiteten Verfahren auch 249 Altverfahren bearbeitet worden, 524 Verfahren seien inzwischen abgeschlossen. Allein zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 habe dies zu 20 Anklagen und 30 Strafbefehlsanträgen bei bayerischen Gerichten geführt.

Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen gibt es seit dem 15. September 2020, sie ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelt. Seither ermitteln bayernweit 14 Staatsanwältinnen und -staatsanwälte um den Leitenden Oberstaatsanwalt Richard Findl aus Nürnberg gezielt in diesem Bereich.

© dpa-infocom, dpa:221123-99-630265/2

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